Hintergrundinformation zu Verhaftungen in der Türkei
An die demokratische Öffentlichkeit!
Stoppen wir den Staatsterror in der Türkei!
Während die Türkei behauptet, sie würde demokratisch werden, wendet sie gleichzeitig im ganzen Land einen offenen Staatsterror an. Die demokratischen Einrichtungen werden angegriffen, ihre Mitarbeiter verhaftet, die Demonstrationen und Kundgebungen werden angegriffen und in ein Blutbad verwandelt, sogar Kinder werden auf offener Straße erschossen. Die Zahl der Menschen, die sich wegen Folter an den Menschenrechtsverein IHD wenden, steigt weiter. Die Situation ähnelt der Zeit der faschistischen Militärjunta und des Ausnahmezustandes.
Nach der Einführung des neuen Antiterrorgesetzes (TMY) im Juni 2006, das trotz Appellen und Protesten von demokratischen Massenorganisationen, Menschenrechtlern, Intellektuellen, Gewerkschaftern, Arbeiter und Werktätigen eingeführt wurde, haben die Angriffe auf demokratische Rechte und Einrichtungen in den letzten Monaten mächtig zu genommen. Diese Angriffe stützen sich auf das neue Antiterrorgesetzes, das von der demokratischen Öffentlichkeit bereits als Antigesellschaftsgesetz bezeichnet wird.
Anfang August wurde ein zweiwöchiges Erscheinungsverbot gegen die Zeitung Özgür Gündem (Freier Tagesordnung) und gegen die Zeitschrift Özgür Halk (Freies Volk) ein einmonatiges Erscheinungsverbot verhängt.
Am 12. August wurde der 16jährige Junge Fevzi Abik in Adana mitten auf der Straße von der Polizei erschossen. Am 5. September wurde die 8jährige Mizgin Özbek zusammen mit zwei weiteren Personen Opfer einer außergerichtlichen Hinrichtung, als die Gendarmerie in Batman das Feuer auf sie eröffnete. Die Protestdemonstration vom 6. September in Ankara gegen die Besatzung und Soldatenverschickung in den Libanon wurde von der Polizei mit Gasbomben und Panzern angegriffen, 18 von den insgesamt 61 Festgenommenen wurden ins Gefängnis überstellt.
Vom 8. bis 12. September wurden in verschiedenen Städten der Türkei viele Wohnungen gestürmt, von denen aus Wohnungen und auf der Straße Festgenommenen wurden 23 Journalisten, Schriftsteller und als Sozialisten bekannten Oppositionelle inhaftiert. Unter den Verhafteten befinden sich der Chefredakteur der Zeitung „Atilim“ Ibrahim Cicek, der Nachrichtenkoordinator der Zeitung Sedat Senoglu, sowie die Kolumnisten Ziya Ulusoy und Bayram Namaz, die Leiterin des Radiosenders “Özgür Radyo”, Füsun Erdogan, sowie weitere der Öffentlichkeit als Revolutionäre und Sozialisten bekannte Persönlichkeiten. Die Zeitung Atilim erhielt wegen ihrer Berichterstattung vom 14. September über diese Angriffe gemäß der § 6 des neuen Antiterrorgesetzes ein zweiwöchiges Erscheinungsverbot.
Am 12. September haben die vom Staat gesteuerten Contraguerillas in Diyarbakir erneut mit einem Massaker auf den Aufruf zum Frieden des kurdischen Volkes geantwortet. 10 Personen wurden dabei ermordet, 7 Kinder.
Die Büros des Zeitschriften Özgür Halk (Freies Volk) und Genc Bakis (Junge Sicht) in Istanbul Aksaray und Taksim wurden am 13. September von Polizeieinheiten gestürmt und zerstört. Der Herausgeber Suat Kolca und 4 weitere Mitarbeiter wurden verhaftet und anschließend ins Gefängnis überstellt.
Die Inhaftierungsoperation des türkischen Staates gegen Fortschrittliche, Demokraten, Linke und Sozialisten weitete sich noch weiter aus. Am 21. September wurde das zentrale Büro der Zeitung Atilim in Istanbul und sämtliche Filialen auch in anderen Städten der Türkei sowie die Günes Agentur, wo die technischen Arbeiten der Zeitung erledigt werden, von Spezialeinheiten durchsucht. Außerdem wurden die Büros der Arbeiterzeitschrift Dayanisma, die Geschäftsräume des Radiosenders Özgür Radyo, Die Wissenschafts-, Ästhetik-, Bildungs-, Kultur- und Forschungsstiftung (BEKSAV), die Büros der Zeitschrift Sanat ve Hayat (Kunst und Leben), der Sozialistischen Plattform der Unterdrückten (ESP) in Istanbul-Taksim und die Büros in allen anderen Städten, die Verschönerungsvereine in den Vierteln der Werktätigen, sämtliche Filialen des Vereins Werktätiger Frauen (EKD), Die Hauptstelle und alle Zweigstellen der Gewerkschaft Tekstil-Sen, Die Gewerkschaft Limter-Is, Mitglied der Konföderation Revolutionärer Arbeitergewerkschaften (DISK), Die Räume der Föderation der Sozialistischen Jugendvereine und die Mitgliedsvereine in allen Städten und zahlreiche Wohnungen durchsucht. Die Razzien und die Menschenjagd sowie Entführungsversuche auf offener Straße setzten sich in den darauffolgenden Tagen fort und dauern bis heute an.
Infolge der Razzien wurden etwa 130 Journalisten, Radiomitarbeiter, Frauenaktivistinnen, Jugendaktivisten festgenommen. Von diesen Festgenommenen wurden 45 Personen inhaftiert. Unter den Inhaftierten befinden sich auch der Vorsitzende der Gewerkschaft Limter-Is, Cem Dinc und der Generalsekretär der Gewerkschaft, Zafer Tektas, die Vorsitzende der Gewerkschaft Tekstil-Sen, Ayse Yumli Yeter und die Generalsekretärin Sevim Kaptan Ölcmez, der Nachrichtendirektor des Radiosenders Özgür Radyps Halil Dinc und der Mitarbeiter des Radios Sinan Gercek, die Präsidentin des Istanbuler Vereins Werktätiger Frauen, Cicek Otlu, die Vertreterin der ESP in Istanbul, Figen Yüksekdag, der Herausgeber der Zeitung Dayanisma, Emin Orhan, der Kolumnist der Zeitung Atilim Hasan Cosar und die Mitarbeiterin Özge Kelekci, sowie Mehmet Güzel und Serdal Isik. Somit stieg die Gesamtzahl der im Rahmen dieses Angriffs inhaftierten Personen auf 68. Die Anzahl der in der Türkei und Nordkurdistan inhaftierten Journalisten erhöhte sich auf 25.
Da die Akte, die als Vorwand für den Angriff angegeben wird, vom Gericht mit einem sechsmonatigen Geheimhaltungsbeschluss belegt wurde, wissen weder die Inhaftierten, noch die durchsuchten Einrichtungen, die Rechtsanwälte oder die Öffentlichkeit, was darin steht.
Am 07.10.2006 wollte der Istanbuler Menschenrechtsverein (IHD) einen Schweigemarsch mit der Forderung „Meinungsfreiheit“ durchführen, der allerdings von der Polizei verhindert wurde. Als der Vorsitzende des IHD Hürriyet Sener sich mit folgenden Worten an die Polizei wand: „Ihr verletzt unser in der Verfassung festgeschriebenes Recht, wir werden unseren Marsch durchführen“ erhielt er diese Antwort: „Genau, wir verletzen euer in der Verfassung festgeschriebenes Recht, und ihr werdet nicht laufen“.
Sowohl die von den Razzien betroffenen Einrichtungen als auch andere Gewerkschaften, demokratische Massenorganisationen, Intellektuelle und Schriftsteller verstärken auf verschiedenen Wegen den Kampf gegen das Antiterrorgesetz und den Festnahmeterror. Auch auf internationaler Ebene mehren die Proteste sich zunehmend.
Die von den Angriffen betroffenen Einrichtungen sowie demokratische Persönlichkeiten und Organisationen und auch wir sind uns darüber einig, dass das, was in der Türkei in der letzten Zeit vor sich geht in jeglicher Hinsicht als Staatsterror zu bezeichnen ist und faktisch Bedingungen eines Ausnahmezustandes geschaffen wurden.
Mit diesem Angriff wird versucht, die sozialistische und oppositionelle Presse zum Schweigen zu bringen, die Stimme der für ihre Rechte kämpfenden Gewerkschafter, der Arbeiter, Werktätigen, Jugendlichen, Frauen zum Verstummen zu bringen. Der türkische Staat hat mit dem neuen Antiterrorgesetz der ganzen Bevölkerung den Krieg erklärt und sich in den Einrichtungen, Wohnungen und auf den Straßen auf die Menschenjagd begeben. Er tritt die Pressefreiheit, die Aktionsfreiheit und die Freiheit der Assoziation mit Füßen und sperrt die Journalisten und Schriftsteller ins Gefängnis. Er antwortet mit Gewalt auf den Aufruf der kurdischen Nation für Freiheit und Frieden.
Die Journalisten, Schriftsteller, Intellektuellen, Menschenrechtler und Oppositionellen dieses Landes, wo die Presse-, Aktions- und Assoziationsfreiheit mit Füßen getreten wird haben sich zusammengetan und nehmen eine gemeinsame Haltung gegen diese Angriffe ein.
Um die Solidarität mit den demokratischen Organisationen und Einzelpersonen aus der Türkei und Nordkurdistan zu vergrößern rufen wir alle demokratischen Organisationen und Einzelpersonen aus aller Welt dazu auf, sich zu solidarisieren.
Wir rufen Sie dazu auf, gegen die antidemokratischen Maßnahmen der türkischen Regierung zu protestieren, die sofortige Freilassung der Inhaftierten zu fordern und sich an den Delegationen zu beteiligen, die als Prozessbeobachter in die Türkei fahren werden zu beteiligen.
Kendilerini "Komünist" olarak niteleyen konturgerilla emperyalizmin sadık uşağı MLKP hırsızlıkla ele geçirilen düşüncelerimi kendi düşünceleri gibi lanse ettiler..Sanki kendileri düşünerek üretmiş gibi gösterdikleri, düşüncelerimi revize ederek ifşa ettiler.İşçi, emekçileri, gençliği ve köylüleri kandırarak, sanki kendileri düşünebilen ve üretebilen bir çeteymiş gibi göstermeye çalışıyorlar.Bu konturgerilla emperyalist cetenin yaptığı hırsızlık sayesinde, bana ayit olan Marxist düşünceyi, konturgerilla emperyalizm çetesinin revize ederek idealislestirdiği yaklaşımla bütün dünyaya yalan rüzgarıylan kendi düşüncesi gibi sunan pervasızlar kendileri tek başlarına düşünce geliştirmekten yoksun olduklarını pespaye çaresiz biçimde, bir başkasının düşüncelerini, sahtekar konturgerilla emperyalizmin kendi beceriksiz "felsefeci" olduğunu söyleyen düzenbazlara hazırlatıp kamoyuna sundular.Bana ayit olan Komünistlerin İki enternasyonal anlayışı olmalıdır.Revize ederek kıtasal komiteler oluşturmalıyıza revize ettiler.Sahtekar konturgerilla emperyalizmi ve uşakları bir care durumda didine durdukları için başkalarına ayit olan düşünceleri kendi düşünceleriymiş gibi gösteriyorlar.
KOMÜNİSLERİN İKİ ENTERNASYONAL ANLAYIŞI OLMALIDIR!
Kendimize sorular sorarak başlayabiliriz.Neden Komünislerin iki enternasyonal anlayışı olmalıdır.Burda hemen şu soru akla gelecektir.Marxın ortaya koyduğu anlayış komünistler için yeterli bir yaklaşımdır.Bizler var olan enerjimizi bunun için sarfetmeliyiz.Ayretten bir antifasist, antiemperyalist enternasyonal anlayışına ihtiyacımız yok.Bunun yerine enerjimizi Marxın ortaya koydugu anlayışı güçlendirmeliyiz, diyenler çıkacaktır.
Şunu görmek gerekiyor.AB ilk kurulduğunda, Almanya, Fransa, İngiltere eksenli bir örgütlenme biçimiydi.Gün geçtikçe genişleyip, büyüdü.Bu gün ise 25 ülkeden oluşan bir yapılanmadır.ABD emperyalizmi dünya ekonomisine egemen olmak isterken, ortaya Irak, Venezuela, İran ve Sudi Arabistan arasında petrol anlaşması, OPEC gerçekleşmesiyle, ABD’nin dünya ekonomisine egemen olma isteği, böyle giderse suya düşecek duruma geldi.ABD emperyalizmi buna izin vermeyeceğini, Venezuelada ABD yanlılarının darbe girişimiylen ifade etti.Aynı zamanda Irak işkaliylen, OPEC anlaşmasına müsade etmeyeceğini somut bir biçimde ortaya koydu.Bu işkal esnasında, avrupanın her ülkesinde yarım milyon işçi ve emekçinin yürümesi avrupa emperyalizminin, yatağa girer girmez kabus görmeye başlıyor.Bu kabus, avrupa emperyalizmine, bu konuda önlem seferberliğine soktu.Bundan kaynaklı yeni bir örgütlenmeye giderek, avrupa çati örgütü kurdu.Avrupa çatı örgütünün aldığı kararları 25 avrupa ülkeside uygulamak zorunlu kıldılar.Oluşturulan avrupa çatı örgütü hemen kendisine pilan oluşturmaya girişti.Avrupa işçi ve emekçilerinin yaşam sınırlarını düşürerek, avrupa işçi ve emekçilerini kendisine döndürerek politik gelişmelerden uzak tutmayı hedefliyordu.Bundan kaynaklı Almanyada, agenda 10 ve harz yasalarını oluşturdu.Fransada sarkozi yasasını hayata geçirdi.İsviçrede, bıloşur ve emeklilik yasalarını devreye koydu.İngiltere ve Hollanda'da faşistleşmiş yasalar işleyişe koydu.Bu biçimle işçi ve emekçileri gelecek korkusuna sokarak, gelecek peşine koşturan bir yığın haline getirmeye yöneldi.Emperyalizmin bu beklentisi, montag demo (pazartei eylemi), Bochum OPEL işçilerinin işyeri işkaliylen gelişen ve 9 ülkeye yayılan eylemler, Mersedes işçilerinin otoyolu işkali, Pariste geliştirilen bir uyarı gırevine 100 binlerce işçinin katılması sağlandı. İtalyada 500 bin işçi ve emekçinin katıldığı gırevin avrupada yükselmesi, emperyalizmi uykusundan çığlık çığlığa uyanmasına neden oluyor.Emperyalizmin gördüğü kabuslar gün geçtikçe çoğalmaya ve hız kazanmaya devam ediyor.Emperyalizim yatağından uzak duruyorki kabusları ona kap kırizi yaşatmasın, yaşama uykusuz devam ediyor.
Ama emperyalizm ne yaparsa yapsın kabusları gündüz vakti bilen emperyalizmi rahat bırakmıyor.Neoliberal saldırıların göçmen ve yerli işçi, emekçilerin bir balon gibi şişmesine neden oluyor.Şişen bu balon Pariste patladı.Emperyalizmin ırkçı saldırısıylan, neoliberal saldırısı birleşince, paris banyolleri savaş alanına döndü.Paris fabrikalarının savaşa dahil olmayışı ve derimci önderlikten yoksun oluşu, gelişen hareketin hedefsiz olarak görmek ve değerlendimek gerekiyor.Gelişen hareketin olumluluğu ise lokal olmayışıdır.Belçikaya ve Almanyanın, Berlin, Köln kentlerine sıçramasıdır.
Burdan bile baktığımızda, Antiemperyalist, Antifaşist enternasyonalin toplantılarında yürüteceğimiz tartışmalarlan, Pariste gelişen harekete müdahle ederek sınıfsal bir konuma taşıyabilirdik; diğer avrupa ülkelerine taşıyarak emperyalizm karşı mücadeleyi doğru temellerde yönveme şansına sahip olurduk. Böyleliklen sosyalizmin pırestijini güncelendirerek yükseltiriz.Bu gelişme Antiemperyalist, Antifaşist enternasyonalin eksikliğiylen, müdahle gücümüzü zayıflaştırmıştır.Aynı zamanda gelişmesi yönündeki yönlendiriciliğimizi boşa çıkarmıştır.Buda gelişmeyi sınırlamıştır.Hemen şu soru gelecektir akıllara, niye kominist enternasyonal değilde, Antiemperyalist, Antifaşist bir enternasyonal ön pilana çıksınki; 18 yy. Giderek bu soruya, Marxın ve Engels'in yaklaşımından yanıt verelim.18 yy. Marx ve Engels,çalışmalarını ilerici güçler içinde yürüterek kominist enternasyonali kurdular.Hemen şunu söyleyeceğiz; 18 yy. 21'ci yy. Aynımıdır'ki, oradan yanıtlıyoruz.18 yy'da komünist örgütler yoktu; bunu nasıl aynılaştırıyoruz.Şöyle bir düşünelim, bu gün çokmu komünit örgütler var; hayır diye yanıtlayacağız.Bu soruyu, ama arkasında diyeceğiz'ki, 21 yy la gelene kadar iki tane enternasyonal geçirdi.18'ci yy.da enternasyonal girişimi vardı, ve bunu başardi.Evet 21. yy.gelene kadar iki tane enternasyonal geçirdi.Onların deneyimleriylen yüklü bir durumdayız, ama şunu değiştiriyormu, yaşadığımız bu iki deneyim, dünyada komünüst örgütlerin sınırlı oluşunu değiştiriyormudur.Hayır değiştirmiyor.Marxın ve Engelsin yolunda yürümek niye geri olsun.Biz Marxist Leninist Komünistler, kendimize rehper edindiğimiz; anlayışı günümüz koşullarına uyarlayarak, politik gücümüzü güclendirmiş oluruz.Bu tarzlı düşündüğümüzde, hemen bu konuda girişimlerde bulunacağız.Bu şans hala kaçmış değildir.Bu gün dünyada tartışılan, ABD’nin gizli cezaevliri ve işkence uçakları üzerine yoğunlaşarak bir sonuç elde edebilirz.Avrupada, dünya aydınlarını ve örgütlerini toplamak için girişimlerde bulunmalıyız.Bu hem Antifaşist, Antiemperyalist entenasyonalin ilk adımı olacaktir.Hem de emperyalizmin iyi bir teşhiri olacaktır.Bununla dünya çapında emperyalizmin paçavraya çevirilmesi anlamını taşıyor.Çünkü sadece ABD, bu gelişmeden sorumlu değildir.Avrupalı emperyalistlerde hava alanlarını kulandırdığı için hedef tahtasına oturtulacaktır.Aynı zamanda emperyalist, kapitalist ülkelerde hastanelerin ve doktorların işkence merkezleri olduklarını teşhir ederek. Vahşi kapitalizmin, emperyalizmin teşhirin de dönüm noktasını oluştururuz.Bu gelişmeyi teşhir ederek Antiemperyalist, antifaşist enternasyonali buradan hareketle inşa edebiliriz
Bu bana ayit olan düşünceyi sanki kendilerine ayitmiş gibi lanse ettikleri yetmiyormuş gibi bunu ispatlayan, daha önce postaylan elime ulaşan gazeteyi çaresizliklerinin ürünü olrak konturgerilla emperyalizmine çaldırdı.Böylelikle bu sahtekarlarını hırsızlığını ifşa edemeyeceğimi sanan bir care konturgerilla emperyalizmin uşağı MLKP çaresizlikten son nefesini veriyor.
DOĞANAY