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TSTG: Halten Betriebsräte Informationen zurück?

erstellt von tstg zuletzt verändert: 20.05.2012 06:57
Im Fall des von Schließung bedrohten Duisburger Schienenwerks TSTG häufen sich bei den Beschäftigten die offenen Fragen. Neben vagen Hoffnungen auf eine mögliche Übernahme durch die Deutsche Bahn hatte der Betriebsrat bei der letzten Infoveranstaltung wenig Neues zu erzählen. Dabei müsste es schon konkrete Informationen über den Zeitpunkt der Schließung geben. Währenddessen genehmigt eine Mehrheit im Betriebsrat weiterhin Mehrarbeiten, obwohl offiziell von "Arbeitskampf" die Rede ist.
TSTG: Halten Betriebsräte Informationen zurück?

Totenkreuze vor dem TKS-Werksgelände: Was wissen die Betriebsräte wirklich über die "Hinrichtung" des Schienenwerks?

Wer hält Informationen zurück?

Die Nachrichtenlage in der TSTG-Belegschaft ist weiterhin sehr dünn. Bei der letzten Versammlung von Beschäftigten am 14. Mai sprachen die Redner von Betriebsrat und IG Metall im wesentlichen über die Hoffnung auf eine mögliche Übernahme des Schienenwerks durch die Deutsche Bahn.

Dabei drängt sich die Vermutung auf, dass bereits deutlich mehr Informationen vorliegen, aber nicht an die Belegschaft weitergegeben werden.

Voestalpine, der Mutterkonzern von TSTG, hatte am 13. März angekündigt, das Schienenwerk in Duisburg "frühestens" bis Jahresende zu schließen. Der Aufsichtsrat hat diesen Plan kürzlich auch formell beschlossen.

Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass Voestalpine noch immer keinen konkreten Schließungstermin festgelegt hat. Im Zusammenhang damit muss es außerdem bereits Pläne für den Abbau der technischen Anlagen in Duisburg geben, denn eine solche logistische Großaufgabe erfordert einige Zeit an Vorbereitung.

Es stellt sich die Frage, warum die Betriebsräte der TSTG die Beschäftigten noch nicht über diese Details informiert haben. Denn zumindest diejenigen Betriebsräte, die im Wirtschaftsausschuss des Unternehmens sitzen, müssten diese Informationen bereits haben. Das ist in § 106 des Betriebsverfassungsgesetzes festgeschrieben. Möglich ist aber auch, dass bisher nur einzelne, aber nicht alle Betriebsräte über diese Informationen verfügen.

Geschäftsführung setzt Beschäftigte unter Druck

Besonders umstritten ist in der Belegschaft außerdem, dass eine Mehrheit im Betriebsrat Mehrarbeiten auf freiwilliger Basis genehmigt hat, obwohl offiziell von "Arbeitskampf" die Rede ist. Die TSTG-Geschäftsführung nutzt diesen Umstand, um die Beschäftigten in Einzelgesprächen unter Druck zu setzen, damit sie sich "freiwillig" dafür melden. Das Thema war auch am 14. Mai Gegenstand einer teilweise heftigen Diskussion.

Dass das Werk durch die Fortsetzung der Produktion und "Liefertreue" zu retten ist, wie es der Betriebsrat offiziell vorgibt, halten viele Mitarbeiter von TSTG für falsch. "Wir schmieren denen bei Voestalpine noch die Butterbrote", hatten Beschäftigte erst vor wenigen Wochen über die Weiterarbeit geäußert.

Betriebsräte gehen gegen Unterstützer vor

Unterstützer, die sich mit den Beschäftigten der TSTG solidarisieren wollten, hat die IG Metall durch Türsteher von der letzten Versammlung fernhalten lassen. In den Tagen danach häuften sich Spam-Attacken auf die Internetseite von Netzwerk IT, die seit Monaten regelmäßig kritisch über die Entwicklung bei TSTG berichtet. Auch hier drängt sich die Frage auf, ob nicht möglicherweise einzelne Betriebsräte die Angriffe auf die Seite in Auftrag gegeben haben.

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